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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Bayerische Umweltministerium hat jetzt die Ersatzbaustoffverordnung offiziell eingeführt und gibt entsprechende Vollzugshinweise. Alles Wissenswerte zur EBV erfahren Sie bei unserem Seminar "Mantel- und Ersatzbaustoffverordnung" am 28.11.2023.

Wahlprüfsteine: Zu den Landtagswahlen in Bayern haben jetzt sowohl der Landesverband Bayerischer Bauinnungen als auch der Verband Freier Berufe in Bayern die Antworten der Parteien veröffentlicht.

Der Bundestag hat die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes beschlossen. Die Bundesingenieurkammer begrüßt die in den letzten Wochen verabschiedete Verzahnung des GEG mit der kommunalen Wärmeplanung. „Wir können hier immer wieder nur appellieren, für eine flächendeckende Nachhaltigkeitsberatung zu sorgen, die die Investitionen in die Zukunft sicherer machen“, so Dr.-Ing. Heinrich Bökamp, Präsident der Bundesingenieurkammer.

Hier wieder einige kostenfreie Veranstaltungstipps für Sie:

Und jetzt noch zwei Fortbildungstipps für Kurzentschlossene:

Viel Spaß mit unserem Newsletter und vielen weiteren Neuigkeiten, Veranstaltungen und Fortbildungen!

Ihre Bayerische Ingenieurekammer-Bau
und Ingenieurakademie Bayern

PS: In welchem Bereich ist Ihr Büro überwiegend tätig? Das möchten wir in unserer Frage des Monats von Ihnen wissen!


24.10.2023 - 18 Uhr  - Online - Kostenfrei

Das Ingenieurbüro zukunftssicher aufstellen - 24.10.2023 - Online - Kostenfrei!

Die Zahl der Baugenehmigungen ist in den letzten Monaten immer weiter zurückgegangen. Schlittert das Bauwesen in die Krise? Wie stelle ich jetzt mein Ingenieurbüro zukunftssicher auf? Genau darum geht es bei unserem 3. Mittelstandsforum am 24. Oktober um 18 Uhr. Melden Sie sich jetzt für die Online-Veranstaltung an! Die Teilnahme ist kostenfrei!
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Einführung und Vollzug der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) in Bayern

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz hat mit Schreiben vom 31.08.2023 die Ersatzbaustoffverordnung offiziell eingeführt und gibt entsprechende Vollzugshinweise. Um den Vollzug der ErsatzbaustoffV in Bayern zu unterstützen, hat das LfU zusammen mit dem StMUV eine bayerische Sammlung mit „Frequently asked questions (FAQ)“ zur Anwendung der ErsatzbaustoffV veröffentlicht.
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Seminar: Mantel- und Ersatzbaustoffverordnung - Umgang mit mineralischen Reststoffen - 28.11.2023 - München und Online

Am 1.8.2023 ist die Ersatzbaustoffverordnung (EBV) als Teil der Mantelverordnung in Kraft getreten und regelt den Umgang und die Verwendbarkeit mineralischer Abfälle und Nebenprodukte für bestimmte Einbauweisen. Im Seminar erläutert Dipl.-Ing. (TUM) Jörg Weindl die zukünftigen Anforderungen zur Umsetzung der ErsatzbaustoffV in der Praxis und geht auf die Grundlagen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und der Deponieverordnung ein.
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Bundestag beschließt Novelle des Gebäudeenergiegesetzes

Der Bundestag hat die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beschlossen. Das Gesetz ist der Startschuss für den Umstieg aufs Heizen mit Erneuerbaren Energien. Es leitet eine umfassende Modernisierung der Wärmeversorgung in Deutschland ein: Mit mehr Fernwärme und effizienterer, sparsamerer und klimafreundlicher Heiztechnologie gehe damit die Wärmepolitik in Deutschland nach Jahren des Stillstandes auf einen zukunftsfähigen Kurs.
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Gebäudeenergiegesetz: Nur ein Baustein der Klima- und Bauwende

Die Bundesingenieurkammer begrüßt die in den letzten Wochen verabschiedete Verzahnung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) mit der kommunalen Wärmeplanung. Nach den öffentlich kontrovers geführten Diskussionen um das Gebäudeenergiegesetz und der zunehmenden Verunsicherung in der Bevölkerung, wird nun die notwendige Planungssicherheit geschaffen. Wichtig ist und bleibt, das Vertrauen in die Energie- und Klimawende der Bevölkerung zu erlangen.
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Wahlprüfsteine der Bayerischen Bauwirtschaft zur Landtagswahl in Bayern 2023

Anlässlich der am 8. Oktober 2023 anstehenden Landtagswahlen in Bayern hat der Landesverband Bayerischer Bauinnungen acht Fragen als Wahlprüfsteine an die im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien verschickt. Jetzt liegen die Antworten der Parteien vor.
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Wahlprüfsteine des Verbands Freier Berufe in Bayern zur Landtagswahl  in Bayern

Vor der Landtagswahl am 8. Oktober 2023 hat der Verband Freier Berufe die Fraktionschefs von fünf im Landtag vertretenen Parteien wieder nach ihren Positionen zur Freiberuflichkeit befragt. Insgesamt hat Freiberuflichkeit für CSU, SPD, FDP, Grüne und Freie Wähler einen hohen Stellenwert, der Unterschied steckt im Detail und in der Intensität der Maßnahmen.
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372 Milliarden Euro Investitionsbedarf: Studie zur kommunalen Infrastruktur zeigt alarmierendes Bild

Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) zeigt ein alarmierendes Bild. Ein Drittel der Straßen weist größere Mängel auf. Mit rund 238 Milliarden Euro entfällt der deutlich größte Teil auf den Nachhol- und Ersatzbedarf bei der Straßenverkehrsinfrastruktur der Kommunen. Bei der ÖPNV-Infrastruktur lässt sich der Nachhol- und Ersatzbedarf bis zum Jahr 2023 auf 64 Mrd. Euro beziffern.
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Weniger Abriss: 2022 fielen so wenige Wohnungen aus dem Bestand wie noch nie seit 1992

In Deutschland werden immer weniger Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden abgerissen oder zu Gewerbeflächen umfunktioniert. Im Jahr 2022 fielen knapp 16.500 der insgesamt rund 43,4 Millionen Wohnungen hierzulande durch den Abriss von Gebäuden oder die Umwidmung von Wohn- zu Gewerbeflächen aus dem Wohnungsbestand. Damit lag der Wohnungsabgang auf dem niedrigsten Stand seit 1992. Der Höchststand wurde 2004 erreicht: Damals wurden mit gut 60-000 noch mehr als dreimal so viele Wohnungen abgerissen oder umgewidmet als im letzten Jahr.
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Vertikale Verdichtung: Lebensraum Stadt nachhaltig und zukunftsfähig gestalten

In und auf deutschen Wohn-, Büro- und Verwaltungsgebäuden könnten 2,3 bis 2,7 Millionen zusätzliche Wohnungen entstehen. Dabei könnte 20–50 % der Wohnungsnachfrage durch eine vertikale Verdichtung des Wohnraums abgedeckt werden, so eine neue Studie der Technischen Hochschule Deggendorf (THD) und PwC. So könnten allein durch die Aufstockung von Mehrfamilienhäusern ca. 1,3 Mio. zusätzliche Wohnungen entstehen.
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Symposium Ulrich Finsterwalder 125 - 05.10.2023 - München - Kostenfrei!

Anlässlich des 125. Geburtstages von Ulrich Finsterwalder veranstaltet seine Familie in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Bauindustrieverband und der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau ein Symposium zum Thema „Pflegen und Erhalten von Ingenieurbauwerken“. Das Symposium findet am 5. Oktober 2023 im Oskar von Miller Forum (OvMF) in München unter Beteiligung von namhaften Fachleuten statt. Der Eintritt ist frei!
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Mineralische Rohstoffe: Fundament der Energiewende

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine haben sich die Preise für fossile Brennstoffe vervielfacht: Ein beschleunigter Ausbau der erneuerbaren Energien wird darum immer wichtiger, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Dabei kommt mineralischen Baustoffen wie Sand, Kies, Zement und dem daraus hergestellten Beton eine grundlegende Bedeutung zu. In Bayern sind die benötigten Rohstoffe in ausreichender Menge vorhanden. Die heimischen rohstoffgewinnenden Betriebe stehen bereit, ihren Beitrag zum Gelingen der Energiewende zu leisten, so der Bayerische Industrieverband Baustoffe, Steine und Erden.
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Fachwerkträger für große Spannweiten

Die Entwicklung eines Konzeptes zur Planung, Bemessung und Herstellung von Fachwerkträgerkonstruktionen aus Nadelbrettschichtholz und Buchenfurnierschichtholz mit Spannweiten von bis zu 100 Metern war Ziel des Projektes Fanabu. Das Verbundvorhaben wurde aus dem Förderprogramm Nachwachsende Rohstoffe vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft unterstützt.
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Seriell - Modular - Systemisch: Clever und schnell bauen für mehr Wohnraum in Deutschland

Am 5. September 2023 kam der Runde Tisch „Serielles, modulares und systemisches Bauen“ zum ersten Mal in Berlin zusammen. Dieser ist Teil der nun bei der Bundesstiftung Bauakademie eingerichteten Geschäftsstelle für serielles, modulares und systemisches Bauen. Der Runde Tisch und die Geschäftsstelle sind zwei Forderungen des Bündnisses bezahlbarer Wohnraum, die damit umgesetzt werden.
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Dramatische Lage im Wohnungsbau: BDB fordert bessere Rahmenbedingungen beim Planen und Bauen

Die Krise im Wohnungsbau nimmt weiter Fahrt auf: Angesichts der weiterhin stark rückläufigen Auftragseingänge und der dramatischen Entwicklung bei den Baugenehmigungen warnt der BDB nicht nur vor schwerwiegenden sozialen Folgen. In Gefahr ist auch die Vielfalt der kleinen und mittelständischen Planungs- und Bauunternehmen in Deutschland. Deshalb fordert der BDB eine schnellstmögliche und umfassende Verbesserung der Rahmenbedingen für das Planen und Bauen!
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Tag der Schiene 2023 - 15.-17.09.2023 - Bayernweit

Vom 15. bis 17. September 2023 findet zum zweiten Mal der bundesweite Tag der Schiene statt. Rund 50 Veranstaltung finden in allen Teilen des Freistaats statt. Mit zahlreichen Veranstaltungen ermöglicht die Bahnbranche den Blick hinter die Kulissen und möchte mit ihrer ganzen Vielfalt auch Menschen begeistern, die bislang keinen emotionalen Bezug zum Schienenverkehr hatten. Zugleich soll auf die zahlreichen beruflichen Einstiegs- und Entwicklungsmöglichkeiten in der Branche hingewiesen werden.
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Traineeprogramm - Start: 12.10.2023 - Nur noch 2 freie Plätze

Am 12. Oktober 2023 startet das Traineeprogramm der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau bereits zum neunten Mal! Für Ingenieurbüros, Bauunternehmen und Verwaltungen ist es das ideale Programm, um ihre vielversprechenden jungen Ingenieurinnen und Ingenieure schnell, effizient und praxisnah weiterzuentwickeln und gezielt auf die Übernahme verantwortungsvoller Aufgaben und Positionen vorzubereiten. Es sind nur noch 2 Plätze frei - melden Sie sich gleich an!
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Nachhaltiger Beton für Würzburgs Wahrzeichen „eingeflogen“

Die Festung Marienberg in Würzburg wird saniert und bis Ende 2030 zum neuen Museum für Franken umgebaut. Seit 2022 läuft der zweite Bauabschnitt zur Generalsanierung der Festung. Dabei wurden bereits neue Fundamente innerhalb der Anlage betoniert. Zum Einsatz kam ein EcoCrete 50 R mit einem reduzierten CO2-Fußabdruck und rezyklierter Gesteinskörnung von Heidelberg Materials. Für die Betonlogistik hob ein Autokran die Trommel eines Beton-Fahrmischers über die Festungsmauer.
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Erstes „Purple-Roof“-Dach Deutschlands in Oberfranken installiert

Wirksame Maßnahmen für eine bessere Steuerung und Nutzung von Wasser in Zeiten des Klimawandels sind in aller Munde. Ein innovativer Lösungsansatz dazu ist ab sofort an der Grundschule Schauenstein zu sehen: Hier wurde in Zusammenarbeit der Hochschule Hof mit der Firma Browatech das erste sogenannte „Purple Roof“ Deutschlands installiert. Dabei handelt es sich um ein neuartiges Gründachkonzept, das die Regenwasserrückhaltung im Vergleich zu gewöhnlichen Gründächern deutlich optimiert.
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5. Klimaforum: Können wir in unseren Städten künftig noch leben? - 21.11.2023 - Nürnberg

Nachhaltiges und klimaschonendes Planen und Bauen stellt Kommen, Städte und die einzelnen Bundesländer vor große Herausforderungen. Dies gilt nicht nur für den Bau komplexer Quartiere und Gebäude, auch die Infrastruktur muss entsprechend den sich ändernden Bedingungen angepasst werden. Unsere 5. Klimaforum in Nürnberg zeigt die zentralen kommunalen Handlungsfelder für Klimaschutz und Klimaanpassung und die relevanten Themenfelder für Ingenieur:innen auf.
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3D-gedruckte Säule aus naturfaserverstärktem Biokunststoff

Das Fraunhofer WKI hat gemeinsam mit der Universität Stuttgart, dem Laserzentrum Hannover und Industriepartnern eine Säule aus naturfaserverstärktem Biokunststoff im 3D-Druckverfahren hergestellt, die derzeit auf der Biennale in Venedig zu sehen ist. Mit der Säule demonstrieren die Forschenden, dass sich 3D-gedruckte Materialien auch für große Bauteile in der Architektur eignen.
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Neue Studie „Die digitale Circular Economy“

Die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Cradle to Cradle NGO haben im Jahr 2023 gemeinsam die Studie „Die digitale Circular Economy“ im Rahmen Projektes „Digitalisierung und zirkuläre Wertschöpfung“ durchgeführt und jetzt veröffentlicht. Am Beispiel unterschiedlicher Branchen und konkreter Use-Cases analysiert die Studie, wie die Potenziale der Digitalisierung für zirkuläre Wertschöpfung in Deutschland und Europa gehoben werden können.
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Schaltbare Klebstoffe für zementgebundene Holzwerkstoffplatten

Schaltbare Klebstoffe eignen sich zur Verklebung von zementgebundenen Holzwerkstoffplatten. Das konnten Forschende des Fraunhofer WKI gemeinsam mit Industriepartnern nachweisen. Unter anderem mithilfe von Blockscherprüfungen zeigte das Projektteam, dass unter Verwendung der neu entwickelten Klebstoffe die Mindestanforderungen erfüllt werden.
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Schülerwettbewerb Junior.ING startet wieder - Bis 02.12.2023 anmelden!

Unter dem Motto "Achterbahn - drunter und drüber" führt die Bayerische Ingenieurekammer-Bau auch 2023/2024 wieder Junior.ING, den größten Schülerwettbewerb für junge Ingenieurtalente in Bayern, durch! In diesem Jahr ist die Aufgabe, eine Achterbahn zu entwerfen und ein entsprechendes Modell zu bauen. Die Achterbahn soll aus Fahrbahn und Tragkonstruktion bestehen. Bei der Gestaltung sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Anmeldeschluss ist der 2. Dezember 2023 - jetzt anmelden!
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RISK Jahreskolloquium 2023: Science is no fiction! Zukunftsperspektiven der Risiko)forschung

Das RISK Jahreskolloquium 2023 befasst sich mit den Zukunftsperspektiven und der Rolle von Digitalisierung und Schlüsseltechnologien in der Risiko- und zivilen Sicherheitsforschung. Die Konferenz zeigt das Potenzial der RISK-Forschung für die Gestaltung der Zukunft auf und schlägt eine Brücke zwischen wissenschaftlichen Ideen und praktischer Anwendung. Die Diskussion über die Bedeutung von Innovation ist ein wichtiger Bestandteil der politischen Debatte.
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Ingenieurakademie Bayern - Fortbildungen
Fortbildungs-Special: Nachhaltig Planen

Klimaschutz und der nachhaltige Umgang mit den Ressourcen beim Planen und Bauen sind gerade für Ingenieurinnen und Ingenieure wichtige Themen auf dem Weg zur ökologischen und digitalen Transformation der Bauwirtschaft. Hier haben wir Ihnen unsere aktuellen Fortbildungen aus den Themenfeldern Klimaschutz, nachhaltiges Planen und Bauen, BIM und Digitalisierung, Holzbau, Energieeffizienz u.v.m. zusammengestellt. Wir freuen uns, Sie in unseren Seminaren zu begrüßen!
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Führung als Kommunikationsaufgabe- 26.09.2023 - München

Leistungsbereite, motivierte und fähige Mitarbeiter sind ein zentraler Erfolgsfaktor in Ingenieurbüros. Führungskompetenzen werden heute von allen verlangt, da es beim Bauen so viele unterschiedliche Beteiligte für eine große Aufgabe gibt. Wo immer Sie sich in der Bauwelt bewegen, Ihre Strahlkraft und Kompetenzen als Führungspersönlichkeit müssen „ankommen“ und überzeugen. In diesem Workshop erfahren Sie mehr über sich und andere. Ihre Beziehungen zu Auftraggebern, Bauherren und Mitstreitern bekommen eine neue Qualität, was Sie nicht zuletzt zu mehr Freude und Leichtigkeit führt.
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Honorare: Angebot, Kalkulation, Auftragsdokumentation- 26.09.2023 - München

Es beginnt bei der Kalkulation des Ingenieur-Honorars für die Abgabe eines Angebots, setzt sich bei der Dokumentation der eigenen Arbeiten sowie des Bauablaufs fort und endet – im Idealfall – in einer nachvollziehbaren Darstellung des vom Ingenieur verlangten Zusatz-Honorars. Ist das leistbar? Ja. Man muss nur Grundlagen kennen und wissen, wo man wie ansetzen muss. Ziel des Seminars ist es, Ihnen dies zu vermitteln, wie Sie in der täglichen Praxis die dazugehörigen Schreiben verfassen können.
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1. Straßenbahnforum - 09.11.2023 - München

Das 1. Straßenbahnforum der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau am 9. November 2023 in an der Hochschule München informiert über den aktuellen Status Quo und geht u.a. auf die Herausforderungen bei Bemessung und Bau nachhaltiger Schienenfahrwege in Kombination mit Asphaltbefestigungen ein. Neben generischen Lastmodellen für Trambahnen auf Brücken werden auch Straßenbahn-Feste Fahrbahnsysteme und viele weitere Themen behandelt.
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Fortbildungs-Special: Brandschutz

Brandschutz
Fortbildungs-Special

Lehrgänge zum Energieberater:in Wohngebäude | Nichtwohngebäude | Passivhaus Planer:in

Energieberater:in
Ab 16.10.2023

Lehrgang "Konstrukteur/in im konstruktiven Ingenieurbau" startet wieder am 11. Januar 2024 - Jetzt anmelden

Konstrukteur:in
Ab 11.01.2024


05.10.2023 - München - Kostenfrei!

Symposium Ulrich Finsterwalder 125 - 05.10.2023 - München - Kostenfrei!

Anlässlich des 125. Geburtstages von Ulrich Finsterwalder veranstaltet seine Familie in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Bauindustrieverband und der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau das Symposium zum Thema „Pflegen und Erhalten von Ingenieurbauwerken“. Behandelt und diskutiert werden aktuelle Themen wie „Probleme des Denkmalschutzes im Ingenieurbau“, „Pflege und Erhalt von Infrastrukturen“, „Anpassung des Bauens an den Klimawandel“ und somit auch „Zukunft des Bauens mit Beton“. Der Eintritt ist frei!
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Digitaltour: Neubau des Herzogstegs in Eichstätt  - 19.09.2023 - Online - Kostenfrei!

Die leistungsfähige Brückenkonstruktion des neue Herzogstegs mit ihrem schlanken und stromlinienförmigen Brückenquerschnitt gepaart mit geringem Materialeinsatz sowie effizientem Hochwasserschutz zeugt von hoher technischer Kreativität, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit. Dafür wurde das Projekt mit dem 1. Platz beim Bayerischen Ingenieurpreis 2023 ausgezeichnet. Preisträger Dr.-Ing. Josef Taferner stellt das Projekt im Rahmen unserer Digitaltour vor. Die Teilnahme ist kostenfrei!
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Verleihung "Historisches Wahrzeichen der Ingenieurbaukunst" an das Zeltdach des Olympiastadion - 22.09.2023 - München - Kostenfrei

Am 22. September 2023 wird das Zeltdach des Olympiastadions München als "Historisches Wahrzeichen der Ingenieurbaukunst in Deutschland" ausgezeichnet. Gemeinsam mit der Bundesingenieurkammer lädt die Bayerische Ingenieurekammer-Bau zur feierlichen Titelverleihung mit Enthüllung der Ehrentafel für diese ingenieurtechnische Meisterleistung ein. Nur noch wenige freie Plätze.
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Digitale Sprechstunde: Alles rund um die Kammermitgliedschaft - 27.09.2023 - Online - Kostenfrei

Werden Sie Teil unserer Kammergemeinschaft! Bei unserer neuen Digitalen Sprechstunde am 27. September 2023 erfahren Sie alles Wissenswerte rund um die Mitgliedschaft in der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau - als Freiwilliges Mitglied oder als Beratender Ingenieur. Anschließend haben Sie Gelegenheit, Ihre Fragen loszuwerden. Wir freuen uns auf Sie! Die Teilnahme ist kostenfrei!
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  • Die EU-Verbraucherrechterichtlinie ist dahin auszulegen, dass sie einen Verbraucher von jeder Verpflichtung zur Vergütung der Leistungen befreit, die in Erfüllung eines außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen Vertrags erbracht wurden, wenn ihm der betreffende Unternehmer die Widerrufsinformationen gemäß Art. 14 Abs. 4 Buchst. a Ziff. i der Richtlinie nicht übermittelt hat und der Verbraucher sein Widerrufsrecht nach Erfüllung dieses Vertrags ausgeübt hat (EuGH, Urteil v. 17.05.2023, C-97/22).

  • Für die Darlegungslast zur Frage, ob ein anderweitiger Erwerb vorliegt, gelten nicht ohne Weiteres die zur prüffähigen Darlegung der ersparten Aufwendungen geltenden Anforderungen. Während sich letztere nur konkret vertragsbezogen ermitteln lassen und sich deshalb auch nachvollziehbar aus dem Vertrag ableiten lassen müssen, kommt es beim anderweitigen Erwerb zunächst darauf an, inwieweit ein Füllauftrag erlangt worden ist oder es der Unternehmer böswillig unterlassen hat, einen solchen zu erlangen. Es reicht deshalb grundsätzlich aus, wenn sich der Unternehmer dazu wahrheitsgemäß, nachvollziehbar und ohne Widerspruch zu den Vertragsumständen ausdrücklich oder auch konkludent erklärt. Je wahrscheinlicher ein anderweitiger Erwerb ist, umso ausführlicher müssen die Angaben sein. Der Besteller kann jedoch grundsätzlich nicht verlangen, dass der Unternehmer von vornherein seine gesamte Geschäftsstruktur offenlegt, um ihm die Beurteilung zu ermöglichen, welche Aufträge auch ohne die Kündigung akquiriert worden wären. Aus den Vertragsumständen kann sich eine erhöhte Darlegungslast des Unternehmers ergeben, wenn es z.B. nach Art und Dauer des gekündigten Teils nahe liegt, dass das Personal anderweitig beschäftigt worden ist (BGH, Beschl. v. 15.03.2023, VII ZR 150/22 – IBR 2023, 335).

  • Bei der im Rahmen der Bauleitplanung vorzunehmenden Abwägung sind nur solche Belange beachtlich, die in der konkreten Planungssituation einen städtebaulich relevanten Bezug haben. Nicht abwägungserheblich sind geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren. Gewisse Verringerungen des Lichteinfalls beziehungsweise ein Verschattungseffekt als typische Folgen einer Bebauung insbesondere in innergemeindlichen Lagen sind grundsätzlich hinzunehmen. Für die materiell-rechtliche Beurteilung der Erheblichkeit bzw. Abwägungsrelevanz einer Verschattung durch einen Baukörper gibt es keinen normativ verbindlichen Maßstab (VGH Bayern, Beschl. v. 09.08.2022, 15 CS 22.1364).

  • Objektiv fehlerhaften Eigenerklärungen kommt kein Beweiswert zu. Sie können nicht Grundlage der vom Antragsgegner vorzunehmenden Eignungsprüfung sein. Das Angebot eines Bieters ist nach § 57 Abs. 1 Hs. 1 VgV zwingend auszuschließen, wenn er infolge einer objektiv fehlerhaften Eigenerklärung seine Eignung nicht nachweisen kann (BayObLG, Beschl. v. 26.05.2023, Verg 2/23 – IBR 2023, 416).


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Bayerische Ingenieurekammer-Bau, Schloßschmidstr. 3, 80639 München, Tel: +49 (0)89 419434-0, Mail: info@bayika.de, www.bayika.de

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