Bauministerin Kerstin Schreyer stellt Neufassung des PPP-Leitfadens vor

 „Vor dem Hintergrund von mehr als 14 Jahren Erfahrung mit PPP in Bayern haben wir nun den zweiten Teil unseres bewährten Leitfadens umfangreich überarbeitet. Wir wollen damit weiterhin einen wichtigen Beitrag zu PPP in Bayern leisten", so Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer.

Der bayerische PPP-Leitfaden unterstützt die Kommunen bei ihren Projekten und gibt Hinweise für die Gestaltung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften. Wie alle bisherigen Veröffentlichungen aus dieser Reihe wurde auch die Neuauflage des 2.Teils des Leitfadens gemeinsam mit den Kommunen, den Banken und der Wirtschaft erarbeitet.

Die aktualisierte Neuauflage befasst sich eingehend mit allen rechtlich relevanten Themenbereichen sowie Finanzierungsmethoden. Der Band enthält grundlegende Informationen etwa zum kommunalen Vermögens- und Haushaltsrecht, zum Förder-, Vergabe- und Steuerrecht und stellt auch die Vor- und Nachteile unterschiedlicher Finanzierungsmethoden bei PPP-Projekten dar.

Der Leitfaden bietet damit sowohl für rechtliche als auch Fragen der Finanzierung Handlungsempfehlungen und dient als umfassendes Kompendium für alle Phasen der Projektabwicklung.

Die Zusammenarbeit bei einem PPP-Projekt umfasst den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks von der Planung über den Bau, den Unterhalt, den Betrieb bis hin zur Finanzierung und Verwertung. Dabei gilt der Grundsatz, dass mit dem Bau und Betrieb verbundene Projektrisiken von demjenigen Partner übernommen werden, der diese am besten handhaben kann. So wird eine optimale und effiziente Aufgabenverteilung erreicht.

Die Betrachtung des gesamten Lebenszyklus eines Projektes stellt darüber hinaus die Kostensicherheit für den Projektträger und gleichbleibende Leistungsstandards für den Nutzer sicher.

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr begleitet die bayerischen Kommunen bei der Durchführung ihrer PPP-Projekte. Im Rahmen der 'PPP AG Bayern' bietet sie den Kommunen die Begleitung ihrer Projekte vom einmaligen Gespräch bis zur längerfristigen Unterstützung an. Annähernd 200 bayerische Kommunen haben dieses kostenfreie Beratungsangebot bereits in Anspruch genommen.

Der Leitfaden und weitere Veröffentlichungen und Informationen zu PPP sind im Internet abrufbar unter: 
www.ppp.bayern.de

Die PPP-AG Bayern ist erreichbar unter: 
ppp@stmb.bayern.de.

 Download über StMB:

PPP-Projekteignungstest

PPP-Leitfaden Teil 1:Grundlagen (2. aktualisierte Auflage)

PPP-Leitfaden Teil 2:Rechtliche Rahmenbedingungen und Finanzierung (2. aktualisierte Auflage)

PPP-Leitfaden Teil 3: Vergabeund Vertragsgestaltung

PPP-Leitfaden Teil 4:Bauunterhalts- und Betriebsphase

PPP-Leitfaden Teil 5:Beratungsleistungen

Faltblatt "Kleinemittelstandsfreundliche PPP-Projekte"

Faltblatt "PPPVergabeverfahren unter Berücksichtigung mittelständischer Interessen nach § 97Abs. 3 GWB"

Bau intern Sonderheft PPP vomMärz 2010 (59.0 MB)

Quelle: StMB; © Fotos Titelseite: Links oben: BBIV, Daniel Schwaiger / Links unten: shutterstock, Juergen Faelchle / Rechts oben: shutterstock, Lev Kropotov / Rechts unten: BBIV, Daniel Schwaiger / Portrait Kerstin Schreyer: StMB