06.12.2023 - München
Zum Ende der Europäischen Förderperiode zieht Bayerns Bauminister Christian Bernreiter ein positives Fazit: „77 bayerische Gemeinden haben rund 104 Mio. Euro von EU und Freistaat in vorbildliche Projekte der nachhaltigen Stadtentwicklung investiert. Ich gratuliere zu diesem großen Erfolg!“ Das Bauministerium hatte die Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung gestellt. Damit konnten städtebauliche Investitionen in fünf Schwerpunktbereichen umgesetzt werden.
Investitionen in Projekte der nachhaltigen Stadtentwicklung sind ein Schwerpunkt in der EFRE-Förderung und werden von der EU mit einer Mindestinvestitionsquote belegt. Der Freistaat hat 10,5 Prozent des EFRE-Budgets in der Förderperiode 2014-2020 für die Stadtentwicklung eingesetzt und damit mehr als doppelt so viel wie vorgeschrieben. Bernreiter: „Damit zeigen wir deutlich, dass der Freistaat die Gemeinden bei der Bewältigung städtebaulicher Herausforderungen nicht im Regen stehen lässt.“
Die Verbesserung der Energieeffizienz kommunaler Infrastrukturen ist eine der größten Herausforderungen, denen sich die Gemeinden derzeit stellen müssen. Neben der energetischen Sanierung zahlreicher öffentlicher Gebäude wurden aus dem EFRE Wärme- und Kältenetze bezuschusst, so etwa in Rosenheim und Lenggries (Oberbayern). Die Stadt Kemnath (Oberpfalz) erhielt Zuschüsse, um die interkommunale Kläranlage energetisch zu optimieren. Unterstützung gab es auch für die Aufwertung von Grün- und Erholungsanlagen, so etwa für den Park am Grafenmühlweiher in Selb (Oberfranken).
Die Sanierung von kulturhistorisch wertvollen Gebäuden war ein weiterer Schwerpunkt. Die denkmalgeschützte Schranne in Bad Königshofen (Unterfranken) beherbergt dank der EFRE-Gelder nun ein archäologisches Museum. Zudem wurden Gemeinden dabei unterstützt, Brachflächen und leerstehende Gebäude mit einer neuen Nutzung zu versehen. Die Stadt Eggenfelden (Niederbayern) profitiert davon bei der Revitalisierung der alten Mälzerei durch ein digitales Innovationszentrum.
Erst 2021 hatte das Bauministerium zusätzliche 36 Millionen Euro der EU akquiriert und damit eine bayerische EU-Innenstadt-Initiative aufgelegt. „Wir haben den bayerischen Gemeinden mit diesen Geldern geholfen, die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern“, erläutert Bernreiter. Dabei ging der Freistaat auch neue Wege: So konnten der Aufbau eines digitalen Zwillings der Innenstadt und gemeindliche Personalkosten eines Innenstadtmanagements bezuschusst werden. Neben vielen anderen Gemeinden haben davon auch die Städte Memmingen (Schwaben) und Treuchtlingen (Mittelfranken) profitiert. „Dieses Experiment hat sich ausgezahlt. Wir konnten den Kommunen genau dort helfen, wo sie es am dringendsten benötigt haben“, so Staatsminister Bernreiter.
Besonders lobt der Minister die Professionalität der Gemeinden bei der Umsetzung der europäischen Fördermittel. „Nur eineinhalb Jahre vom Projektantrag bis zur Fertigstellung der Innenstadtprojekte! Trotz der hohen bürokratischen Anforderungen der EU haben wir geliefert.“ Und weiter: „Wir hatten uns in Brüssel mehrfach vergeblich dafür eingesetzt, dass die Gemeinden mehr Zeit bekommen. Es ist verdient höchste Anerkennung, dass die bayerischen Kommunen trotz Baustoff- und Fachkräftemangel alle europäischen Fördermittel abgeholt haben.“
Die siebenjährige europäische Förderperiode, die 2014 begann, endete bereits Ende 2020. Für die Fertigstellung und Abrechnung der bezuschussten Projekte standen weitere drei Jahre zur Verfügung.
Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) trägt dazu bei, den territorialen Zusammenhalt durch den Ausgleich regionaler Ungleichgewichte zu stärken. In der Förderperiode 2014-2020 stellte die EU im EFRE-Programm „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ rund 495 Millionen Euro für Investitionen in Bayern zur Verfügung. Hinzu kommen zusätzliche 180 Millionen Euro aus der Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas (REACT-EU).
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) – Programm „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ 2014-2020, einschließlich „Aufbauhilfe für den Zusammen- halt und die Gebiete Europas“ (REACT-EU)
Geförderte Gemeinden in Oberbayern | |
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Beilngries | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Eichstätt | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Freising | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Grafing b.München | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Lenggries | Nahwärmeversorgung kommunaler Liegenschaften |
München | Aufbau eines Fernkältenetzes; Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Neuburg a.d.Donau | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Peißenberg | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Rosenheim | Sanierung des ehemaligen Lokschuppens; Aufbau eines Kältenetzes |
Schongau | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Traunreut | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Traunstein | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Geförderte Gemeinden in Niederbayern | |
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Breitenberg | Energetische Sanierung des Rathauses |
Eggenfelden | Revitalisierung der alten Mälze |
Fürstenstein | Energetische Sanierung des Gemeindezentrums |
Landshut | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Pfarrkirchen | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Regen | Energetische Sanierung des Eisstadions |
Ruderting | Energetische Sanierung von Feuerwehr-, Bauhofgebäude und Schule |
Ruhmannsfelden | Energetische Sanierung der Turnhalle (Mittelschule) |
Salzweg | Energetische Sanierung der Grundschule |
Geförderte Gemeinden in der Oberpfalz | |
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Grafenwöhr | Energetische Sanierung der Stadthalle |
Kemnath | Energetische Optimierung der Kläranlage |
Konnersreuth | Aufbau eines Nahwärmenetzes; Energetische Sanierung des Rathauses und der Sporthalle |
Lauterhofen | Sanierung und Umbau der alten Mälzerei zum Kulturhaus |
Neukirchen-Balbini | Sanierung des historischen Schießlhofes; Aufbau eines Nahwärmenetzes |
Neunburg vorm Wald | Energetische Optimierung der Trinkwasserversorgung |
Parsberg | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Regensburg | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt; barrierefreier Zugang zum historischen Reichssaal; Baufeldfreimachung im neuen technischen Bereich der Prinz-Leopold-Kaserne |
Reichenbach | Aufwertung der Flusspromenade |
Roding | Grünanlage am Siedersee |
Schwandorf | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Sulzbach-Rosenberg | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Velburg | Sanierung des historischen Wieserstadels |
Waldmünchen | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Waldthurn | Energetische Sanierung des Lobkowitzschlosses |
Wiesent | Modernisierung der Alten Schule |
Geförderte Gemeinden in Oberfranken | |
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Bayreuth | Röhrenseepark |
Coburg | Revitalisierung der ehemaligen Pakethalle |
Gräfenberg | Aufbau eines Nahwärmenetzes |
Hof | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Kulmbach | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Marktredwitz | Sanierung der historischen Glasschleifhalle |
Münchberg | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Pegnitz | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Rehau | Revitalisierung des Bahnhofsgebäudes |
Selb | Ökologische Aufwertung Grafenmühlweiher und Rosenthalpark |
Stadtsteinach | Energetische Sanierung des Familienfreibads |
Teuschnitz | Sanierung des Quartiers Schwarzes Kreuz |
Thurnau | Sanierung Schloss Thurnau |
Weißenstadt | Freimachung Areal Pelzfabrik |
Wunsiedel | Nahwärmenetz Schönbrunn |
Geförderte Gemeinden in Mittelfranken | |
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Ansbach | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Dinkelsbühl | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Erlangen | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Georgensgmünd | Energetische Sanierung des Hallenbads |
Nürnberg | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Scheinfeld | Nahwärmenetz |
Treuchtlingen | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Wassertrüdingen | Wörnitzpark |
Geförderte Gemeinden in Unterfranken | |
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Aschaffenburg | Energiekonzept Oberstadt |
Bad Kissingen | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Bad Königshofen i.Grabfeld | Sanierung Museum Schranne |
Gerolzhofen | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Iphofen | Erweiterung Nahwärmenetz |
Kitzingen | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Knetzgau | Sanierung Schwarzer Adler |
Würzburg | Belvedere im Stadtteil Hubland |
Geförderte Gemeinden in Schwaben | |
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Donauwörth | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Friedberg | Konzept für Wärmenetz |
Illertissen | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Immenstadt i.Allgäu | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Kaufbeuren | Kommunales Nahwärmenetz |
Kempten (Allgäu) | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Memmingen | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Senden | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Sonthofen | Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt |
Quelle: Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, Foto: Maximilian Auer / Adobe Stock
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