Rechtliche Auswirkungen von Covid-19 auf Ingenieurverträge: Neue Webinare

Der Chef der österreichischen Gewerkschaft Bau-Holz, Josef Muchitsch, geht zwar bisher nicht davon aus, dass wegen des Ausbruchs des Coronavirus nun Baustellen stillstehen werden (Der Kurier, Coronavirus: Baubranche hat tausende Einpendler aus dem Ausland, 13.03.2020). Den Auswirkungen der Corona-Krise wird sich aber wohl auch die Bauwirtschaft nicht gänzlich entziehen können. Es können z.B. Materiallieferungen und Mitarbeiter betroffen sein. Möglich ist, dass Baustellen nicht mehr erreichbar sind, da Gebiete isoliert und innereuropäische Grenzen geschlossen sind.

Rechtsprechung und juristische Literatur zu diesen Themen existiert nahezu nicht. Unter anderem stellen sich folgende Fragen:

• Muss überhaupt weitergearbeitet werden?
• Störungen im Bauablauf!
  - Müssen Ingenieure vereinbarte Fertigstellungstermine einhalten
  - Greifen Vertragsstrafen?
  - Können sie oder sogar der Ingenieurvertrag angepasst werden?
• Können Auftraggeber Zahlungen zurückhalten?
• Können Ingenieurverträge gekündigt werden?
• Auswirkungen auf die Leistungsphase 8?
  - Müssen die auf der Baustelle Tätigen Schutzmaßmaßnahmen beachten?
  - Muss ich zur Jour-Fix-Terminen kommen? 
  - Was muss ich zur VOB/B, v.a. im Umgang mit den Ausführenden wissen?
• Was ist bei Neuverträgen zu beachten?

Rechtsanwalt Dr. Hendrik Hunold
HF+P legal
Hunold Farian Rechtsanwält Partnerschaft mbB

Für Mitglieder der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau und deren gemeldete Mitarbeiter sind die Webinare kostenfrei!

Nichtmitglieder: 50,00 Euro

Kurzfristig bieten wir Ihnen weitere Webinare an: Die Webinare am 27. März und am 1. April 2020 behandeln die wichtigsten Fragen zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen der Corona Pandemie. Beim Webinar am 30. März 2020 geht es um das Thema Kurzarbeit und die Voraussetzungen und Möglichkeiten, um damit durch die Krise zu kommen.
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